Extremismus
Die scheinheiligen Sorgen des Joschka Fischer
Der ehemaliger Außenminister wendete sich am Wochenende mit „deutlichen Worten gegen die Verbreitung des neuen Nationalismus“ Ich weiß, sie tranken heimlich Wein Und predigten öffentlich Wasser. H. Heine Es ist aber bezeichnend, dass sich Fischer in Bezug auf linksextremistische Straftaten und den linken Terror, der auf unseren Straßen fast täglich tobt, bisher nichts verlauten ließ. Dabei gehören linksradikale Ausschreitungen schon längst zum Alltag unseres Landes. Allein im Berliner Horror-Wohnbezirk um die Rigaer Straße 94 registrierte die Polizei im vergangenen Jahr dem Magazin „Compact“ zufolge in neun Monaten durchschnittlich jedenMehr lesen
Extremismus ächten, nicht fördern ‒ Demokratieklausel einführen
Am 1. Februar 2018 hat die AfD-Bundestagsfraktion einen Antrag ins Plenum eingebracht mit dem Ziel die sogenannte Extremismusklausel, auch Demokratieklausel genannt, wieder einzuführen. Im Zuge dessen müssten sich Organisationen, die öffentliche Fördergelder erhalten, schriftlich zur freiheitlich demokratischen Grundordnung bekennen. Hier finden Sie den Antrag als PDF. Quelle: http://www.friesen-im-bundestag.de/antraege/ Post Views: 153