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Alle nominierten AfD-Abgeordneten zu Ausschussvorsitzenden gewählt
Berlin, 31. Januar 2018. Die Ausschussvorsitzenden der AfD werden ihre hohe Verantwortung gegenüber Parlament und Wählern verantwortungsvoll wahrnehmen und sachorientiert zum Wohle des Landes arbeiten“ Bei den konstituierenden Sitzungen der Fachausschüsse des Deutschen Bundestags sind alle drei Abgeordnete, die die Fraktion der Alternative für Deutschland als Ausschussvorsitzende nominiert hat, gewählt worden. Der Finanzfachmann Peter Boehringer leitet künftig den Haushaltsausschuss, der Rechtsanwalt Stephan Brandner ist Vorsitzender des Rechtsausschusses, und der Jurist Sebastian Münzenmaier steht künftig dem Tourismusausschuss vor. Die Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland zeigten sich zufrieden, dass bei derMehr lesen
Alice Weidel: Das Abschiebesystem in Deutschland funktioniert nicht
Berlin, 24. Januar 2018. Zur Abschiebung von 19 Afghanen erklärt die AfD-Fraktionsvorsitzende und Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „Zu wenig, zu schlecht vorbereitet, zu teuer. Statt wie geplant 50 wurden wieder einmal lediglich 19 Afghanen in ihr Heimatland am 23. Januar ausgeflogen. Die Mehrzahl wurde kurz vor der Abschiebung plötzlich krank oder hatte allerlei Einsprüche gegen ihre Abschiebung vorgeschoben. Es gibt mittlerweile mehr als 82.000 Afghanen in Deutschland, deren Asylgesuch abgelehnt wurde. Nur ein minimaler Bruchteil davon reiste tatsächlich wieder zurück. Genauso verhält es sich mit den mittlerweile mehr als eine halbeMehr lesen
Flüchtling soll 4-jährige Tochter seiner Pflegefamilie missbraucht haben
In Berlin soll das Missbrauchsverfahren gegen einen angeblich strafunmündigen Flüchtling eingestellt worden sein, obwohl die Polizei Zweifel an dessen Altersangabe hatte. Die zuständige Staatsanwaltschaft lehnte ein Altersgutachten ab. Еine verhinderte Altersfeststellung eines minderjährigen Flüchtlings sorgt für Ärger. Wie eine Recherche der „Bild am Sonntag“ ergab, soll ein angeblich 13-jähriger (und damit strafunmündiger) Afghane die 4-jährige Tochter seiner Berliner Pflegefamilie missbraucht haben. Ein Strafverfahren wurde nicht eingeleitet, obwohl das Landeskriminalamt Zweifel an der Altersangabe äußerte und ein Altersgutachten gefordert hatte. Die zuständige Staatsanwaltschaft wies die Bitte des LKA ohne Begründung abMehr lesen
Anton Friesen: Zahl der Verfahren gegen terrorverdächtige Ausländer auf Rekordhoch
Berlin, 15. Januar 2018. Aus der Antwort der Bundesregierung auf einer Kleine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass immer mehr Ermittlungen gegen Ausländer wegen Bildung bzw. Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung nach §129a StGB und §129b StGB eingeleitet werden. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete aus Süd-Thüringen, Dr. Anton Friesen: „Die Zahlen der Bundesregierung sind alarmierend und erschütternd zugleich. Im ersten Jahr nach der Migrationskrise 2016 gab es bereits über 139 Verfahren gegen Ausländer aufgrund der Bildung beziehungsweise Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. 2017 waren es dann, Stand 1. November, sage undMehr lesen
Keine Abschiebung von Viktoria Mikhailova, geborene Carsten
Widersetzen wir uns der nackten Willkür der deutschen Behörden! Wir rufen Sie auf, diese Initiative zu unterstützen bzw. zu unterschreiben: https://www.openpetition.de/petition/online/keine-abschiebung-von-viktoria-mikhailova-geb-carsten Viktoria droht die Abschiebung, obwohl sie eine Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgestzes der Bundesrepublik ist! Während der legalen Einreise aus Kasachstan im August 2014 ist ihr Großvater plötzlich verstorben. Er war aber die Bezugs-person, auf welche der Antrag auf Familienzusammenführung gestellt worden war. Nun sieht die Einwanderungsbehörde Deutschlands keinen Grund der Einreise mehr gegeben! Mittlerweile hat Viktoria keine Verwandtschaft in Kasachstan. Ihre Mutter, die während der Ausreise noch inMehr lesen
Regierungsbildung. Meinung, Prognose
Die Politische Lage nach der Bundestagswahl 2017 (BTW) sieht so aus, als ob die große Verlierer- SPD, CSU, CDU Gewinner wären. Normalerweise nach solch einem Wahldebakel sollten doch die drei Parteichefs zurücktreten, um den Weg für „neue Kopfe“ freizumachen. Aber stattdessen suchen und finden sie Schuldigen, bleiben im Amt und möchten auch „weiter so“. Obwohl die Realität spricht dafür, dass sie im Amt noch kaum gehalten werden können und so wieso schon bald ihr Amt verlassen werden müssen. Ehrlich gesagt, und wissenschaftlich gesehen, könnte die Union mit höherer Wahrscheinlichkeit dieMehr lesen
Anton Friesen: Ins Ausland entführte Kinder nach Deutschland zurückzuholen!
Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass beim Bundesamt für Justiz derzeit über 230 Rückführungsanträge nach dem Haager Kindesentführungsabkommens (HKÜ) anhängig sind. Hinter jedem dieser Anträge steht mindestens ein deutsches Kind, welches von einem meist nicht-deutschen Elternteil ins Ausland entführt worden ist. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende des Arbeitskreises für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der AfD-Fraktion, Dr. Anton Friesen: „Mit dem HKÜ gibt es theoretisch ein völkerrechtliches Abkommen, welches die Rückführung von entführten Kindern erleichtern soll. Doch in der konkreten Umsetzung gibt esMehr lesen
Jörg Meuthen: Afghane ersticht deutsches Mädchen
Liebe Leser, aus sehr traurigem Anlass muss ich mich leider etwas früher als geplant nach meiner kurzen Weihnachtspause bei Ihnen zurückmelden. Der tragische Grund: Am heutigen Tage hat ein 15 Jahre alter Afghane im rheinland-pfälzischen Kandel – eine überschaubare Stadt mit gerade einmal 16.000 Einwohnern – ein wehrloses, gleichaltriges deutsches Mädchen erstochen. Einfach so, beim nachmittäglichen Einkauf im Drogeriemarkt einer großen Kette. Das Mädchen scheint den Afghanen vorher nicht gekannt zu haben, zumindest legen dies Zeugenaussagen nahe, wonach es nicht mit dem Täter, sondern mit einer anderen Person in denMehr lesen
Grenzlose Heuchelei
Wie geht es den Russlanddeutschen in Krisenregionen? Kritik am AfD-Vorstoß zur Rückführung von Syrern Die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) hat dem Deutschen Bundestag einen Antrag zur Rückführung syrischer Flüchtlinge in ihre Heimat vorgelegt. Der Krieg in Syrien ist zu Ende und über 90% ihres Territoriums wird von der Syrische Regierung kontrolliert. Nach dem Antrag der AfD-Fraktion soll der Bundestag die Regierung auffordern, „unverzüglich mit der syrischen Regierung in Verhandlungen über ein Rückführungsabkommen einzutreten“. Die Grünen haben diesen Antrag der AfD scharf kritisiert und bezeichnen diesen Antrag nicht nur alsMehr lesen
Gratulation zu Weinachten und dem Neuen Jahr 2018
Liebe Landsleute! Zu dem kommenden Weihnachtsfest und dem Neuen Jahr 2018 wünschen wir Ihnen gute Gesundheit und viel Glück in Euren Familien! Wir glauben, dass man mit dem auslaufenden Jahr 2017 zufrieden sein soll und kann. Vor allem, weil man in diesem Jahr in Deutschland und Russland noch in Frieden leben konnte. Obwohl die Kriegsdrahtzieher, die schon zwei Weltkriege inszeniert hatten, schon wieder aktiv einen neuen provozieren. Erfüllt können wir auch darum sein, dass in der USA ein neuer Präsident gewählt ist, der nicht mehr so stark wie früher EuropaMehr lesen