Januar, 2018
Alice Weidel: Das Abschiebesystem in Deutschland funktioniert nicht
Berlin, 24. Januar 2018. Zur Abschiebung von 19 Afghanen erklärt die AfD-Fraktionsvorsitzende und Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „Zu wenig, zu schlecht vorbereitet, zu teuer. Statt wie geplant 50 wurden wieder einmal lediglich 19 Afghanen in ihr Heimatland am 23. Januar ausgeflogen. Die Mehrzahl wurde kurz vor der Abschiebung plötzlich krank oder hatte allerlei Einsprüche gegen ihre Abschiebung vorgeschoben. Es gibt mittlerweile mehr als 82.000 Afghanen in Deutschland, deren Asylgesuch abgelehnt wurde. Nur ein minimaler Bruchteil davon reiste tatsächlich wieder zurück. Genauso verhält es sich mit den mittlerweile mehr als eine halbeMehr lesen
Flüchtling soll 4-jährige Tochter seiner Pflegefamilie missbraucht haben
In Berlin soll das Missbrauchsverfahren gegen einen angeblich strafunmündigen Flüchtling eingestellt worden sein, obwohl die Polizei Zweifel an dessen Altersangabe hatte. Die zuständige Staatsanwaltschaft lehnte ein Altersgutachten ab. Еine verhinderte Altersfeststellung eines minderjährigen Flüchtlings sorgt für Ärger. Wie eine Recherche der „Bild am Sonntag“ ergab, soll ein angeblich 13-jähriger (und damit strafunmündiger) Afghane die 4-jährige Tochter seiner Berliner Pflegefamilie missbraucht haben. Ein Strafverfahren wurde nicht eingeleitet, obwohl das Landeskriminalamt Zweifel an der Altersangabe äußerte und ein Altersgutachten gefordert hatte. Die zuständige Staatsanwaltschaft wies die Bitte des LKA ohne Begründung abMehr lesen
Anton Friesen: Zahl der Verfahren gegen terrorverdächtige Ausländer auf Rekordhoch
Berlin, 15. Januar 2018. Aus der Antwort der Bundesregierung auf einer Kleine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass immer mehr Ermittlungen gegen Ausländer wegen Bildung bzw. Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung nach §129a StGB und §129b StGB eingeleitet werden. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete aus Süd-Thüringen, Dr. Anton Friesen: „Die Zahlen der Bundesregierung sind alarmierend und erschütternd zugleich. Im ersten Jahr nach der Migrationskrise 2016 gab es bereits über 139 Verfahren gegen Ausländer aufgrund der Bildung beziehungsweise Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. 2017 waren es dann, Stand 1. November, sage undMehr lesen
Keine Abschiebung von Viktoria Mikhailova, geborene Carsten
Widersetzen wir uns der nackten Willkür der deutschen Behörden! Wir rufen Sie auf, diese Initiative zu unterstützen bzw. zu unterschreiben: https://www.openpetition.de/petition/online/keine-abschiebung-von-viktoria-mikhailova-geb-carsten Viktoria droht die Abschiebung, obwohl sie eine Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgestzes der Bundesrepublik ist! Während der legalen Einreise aus Kasachstan im August 2014 ist ihr Großvater plötzlich verstorben. Er war aber die Bezugs-person, auf welche der Antrag auf Familienzusammenführung gestellt worden war. Nun sieht die Einwanderungsbehörde Deutschlands keinen Grund der Einreise mehr gegeben! Mittlerweile hat Viktoria keine Verwandtschaft in Kasachstan. Ihre Mutter, die während der Ausreise noch inMehr lesen
Regierungsbildung. Meinung, Prognose
Die Politische Lage nach der Bundestagswahl 2017 (BTW) sieht so aus, als ob die große Verlierer- SPD, CSU, CDU Gewinner wären. Normalerweise nach solch einem Wahldebakel sollten doch die drei Parteichefs zurücktreten, um den Weg für „neue Kopfe“ freizumachen. Aber stattdessen suchen und finden sie Schuldigen, bleiben im Amt und möchten auch „weiter so“. Obwohl die Realität spricht dafür, dass sie im Amt noch kaum gehalten werden können und so wieso schon bald ihr Amt verlassen werden müssen. Ehrlich gesagt, und wissenschaftlich gesehen, könnte die Union mit höherer Wahrscheinlichkeit dieMehr lesen
Warum muß Kristina Deutschland verlassen?
Ein Engelchen in der Kirche. Die Aufnahme entstand nicht in Deutschland, sondern in der katholischen Kirche in der Stadt Karaganda im Nord-Kasachstan, wohin hunderttausende Russlanddeutsche in der grausamen Zeit der Verbannung in die Arbeitslager des GULAGs deportiert wurden und wo sie in den Kohlengruben unter der Tagen arbeiten mußten. Kristina ist ein Nachkommen dieser damals deportierten Deutschen: Andrej Karsten, geboren 1926 in einer bekannten deutschen Kolonie Ribensdorf bei Woronesch, dessen Vorfahren zu Katarina- Zeit aus Schleswig-Holstein nach Rußland eingewandert waren. Anfang der 1930er Jahre wurde seine Familie entkulakusiert (enteignet) undMehr lesen
Anton Friesen: Ins Ausland entführte Kinder nach Deutschland zurückzuholen!
Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass beim Bundesamt für Justiz derzeit über 230 Rückführungsanträge nach dem Haager Kindesentführungsabkommens (HKÜ) anhängig sind. Hinter jedem dieser Anträge steht mindestens ein deutsches Kind, welches von einem meist nicht-deutschen Elternteil ins Ausland entführt worden ist. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende des Arbeitskreises für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der AfD-Fraktion, Dr. Anton Friesen: „Mit dem HKÜ gibt es theoretisch ein völkerrechtliches Abkommen, welches die Rückführung von entführten Kindern erleichtern soll. Doch in der konkreten Umsetzung gibt esMehr lesen